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Pressemitteilung

02.04.2008

Wehrpflicht und Auslandseinsätze - Junge Union im Gespräch mit General Oerding

Rund 20 Mitglieder der Jungen Union waren jüngst aus dem gesamten Regierungsbezirk Tübingen in das Offizierheim nach Ulm gekommen, um mit dem obersten Befehlshaber des Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte, Generalleutnant Jan Oerding, über die Rolle und Zukunft der Bundeswehr zu diskutieren.

In der Gesprächsrunde stand zunächst die Wehrpflicht im Mittelpunkt der Diskussion. Wie viel Diskussionsstoff dieses Thema bot, zeigt schon die Tatsache, dass alle politischen Jugendorganisationen in Grundsatzprogrammen und Beschlüssen an der Wehrpflicht in der jetzigen Form nicht mehr festhalten wollen. Oerding erinnerte an die Geschichte der Bundeswehr und gab zu bedenken, dass eine Armee "nur durch die Wehrpflicht in der Mitte der Gesellschaft verankert" ist. Daneben werde durch sie jeder Einzelne zu einem Dienst an der Allgemeinheit zum Schutz des Staates verpflichtet. "Die Gesellschaft erhebt heute gegenüber dem Staat in erster Linie Ansprüche. Aber nur durch Engagement des Einzelnen kann eine Gesellschaft in der nächsten Generation fortbestehen.", unterstrich Oerding seine Plädoyer für das bisherige System. Norbert Lins, Bezirksvorsitzender der Jungen Union, entgegnete, dass die Junge Union aus diesem Grund die Umwandlung der Wehrpflicht in eine allgemeine Dienstpflicht forderte. "Viele Jugendliche sehen bei der derzeitigen Einzugspraxis keine Wehrgerechtigkeit mehr gegeben. Hält man an der Wehrpflicht in dieser Form fest, wird sie geschwächt statt gestärkt.", begründete Lins diese Forderung. Dennoch war sich die Runde einig, dass auch die Bundeswehr im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements eine zentrale Rolle spielen muss. Niemand wolle eine Berufsarmee, die sich teilweise aus Häftlingen rekrutiere.

Darüberhinaus wurde eifrig über die finanzielle Ausstattung der Bundeswehr diskutiert. Die Jungunionisten wollten wissen, ob diese nicht insbesondere durch die steigende Zahl der Auslandseinsätze zu niedrig sei. ?Ein Soldat im Auslandseinsatz ist bestmöglich ausgerüstet.", entkräftete Oerding die Befürchtungen. In der Heimat hingegen gebe es, wie bei allen anderen staatlichen Einrichtungen auch, vereinzelt finanzielle Lücken. Der General warnte jedoch davor, pauschal Forderungen nach höheren Haushaltsmitteln zu erheben: ?Wer mehr Geld braucht, muss erklären, wofür er es braucht."

Gegen Ende des Gesprächs häuften sich die Fragen nach den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dabei bereitete den Mitgliedern der CDU Nachwuchsorganisation vor allem die sinkende Akzeptanz in der Bevölkerung für Auslandseinsätze wie in Afghanistan Sorgen. "Können wir an derartigen Einsätzen in Zukunft überhaupt noch festhalten?", lautete daher die Frage aus der Runde. Hier verwies Oerding auf die Verantwortung der Politik. Die Abgeordneten müssten den Bürgern ehrlich gegenübertreten und mit Argumenten für ihre Position werben. Wer für seine ehrliche Überzeugung kämpfe, werde eher mit dem Vertrauen der Wähler belohnt als derjenige, der aktuellen Stimmungen aus Meinungsumfragen das Wort redete. Diese Position traf bei den Jungunionisten auf breite Zustimmung. Beipflichtend fügte der Bezirksvorsitzende Norbert Lins an, dass auch die Geschichte der Bundeswehr diese These belege. So hätte Konrad Adenauer damals gegen alle Meinungsumfragen für die Einführung der Bundeswehr gekämpft und sei dafür bei der folgenden Wahl mit einer absoluten Mehrheit belohnt worden.

Am Ende der Gesprächsrunde konnten alle Beteiligten beteuern, von dem rund eineinhalbstündigen Meinungsaustausch profitiert zu haben und Norbert Lins versicherte dem Gastgeber, die Junge Union werde sich den Appell des Generals zu Herzen nehmen, um auch in Zukunft ehrlich und hoffentlich erfolgreich Politik zu gestalten.




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